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Allgemeine Geschäftsbedingungen Dienstleistungen u. Warenlieferungen (AGB, 06/2009)
  1. Allgemeines
    (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ schriftlich bestätigt wurden.

  2. Angebot und Vertragsgegenstand
    (1) Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

  3. Leistungsumfang
    (1) Der Kunde erwirbt von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ die in der Rechnung bezeichneten Geräte, Software und/oder Dienstleistungen zu den folgenden Bedingungen. Die Rechnung ist Bestandteil dieses Vertrages.

  4. Installation
    (1) Die Installation von Software erfolgt durch den Kunden, soweit nichts anderes gesondert vereinbart wurde. In letzterem Fall ist der Eintritt der Betriebsbereitschaft gesondert festzuhalten. Nach Überprüfung des Vorliegens der Installationsvoraussetzungen und Erfüllung der spezifizierten Anforderungen des Anwenders, sind auf der Rechnung der Abschluss der Installationsvorbereitungen, die Abnahme und vereinbarte Begleitmaßnahmen festzuhalten.

  5. Preise, Verpackung und Versand
    (1) Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Die angegebenen Preise können im selben Maße wie etwaige Preissteigerungen seitens unserer Lieferanten erhöht werden, sofern eine Lieferfrist von mehr als 4 Wochen ab Zugang der Bestellung vereinbart ist.
    (2) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ berechnet. Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.

  6. Lieferfrist
    (1) Die Lieferfrist beträgt 30 Tage, nach Vereinbarung höchstens 60 Tage. Die Lieferfrist beginnt mit der zugegangenen Bestellung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Lager verlassen hat.
    (2) Bei Überschreitung der Lieferfrist ist der Kunde zur Setzung einer angemessenen Nachfrist, mindestens von zwei Wochen berechtigt.
    (3) Ersatzansprüche des Kunden wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit innerhalb dieser zwei Wochen sind mit Ausnahme des reinen Verzögerungsschadens ausgeschlossen. Bei Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf oder ähnlichen Fällen sowie bei Nichtbelieferung durch Vorlieferanten verlängert sich die Lieferfrist von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ entsprechend der Dauer der unverschuldeten Betriebsstörung. Bei nachträglich eintretender Unmöglichkeit aufgrund der genannten unverschuldeten Betriebstörungen ist „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadenersatzansprüche herleiten.
    (4) Teillieferungen sind innerhalb der von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit die Teillieferung nicht ohne Interesse für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Kunden ist.

  7. Gefahrenübergang und Gewährleistung
    (1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ verlassen hat. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden, auch im Falle frachtfreier Lieferung.
    (2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware. Offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Nachweislich verborgene Mängel müssen nach ihrer Entdeckung innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.
    (3) Schlägt die Durchführung von Gewährleistungsmaßnahmen (Nachbesserung) innerhalb angemessener Zeit fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Gewährleistungsarbeiten werden, soweit keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde, innerhalb der üblichen Arbeitszeit durchgeführt.
    (4) Für Mängel, die durch natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen, trifft die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ keine Gewährleistungspflicht.
    (5) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
    (6) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

  8. Haftungsbeschränkungen
    (1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, sowie für Personenschäden.
    (2) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sowohl gegen die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen werden der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste, jedoch höchstens bis zum zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen soweit der Datenverlust nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen von der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ verursacht wurde oder auf dem Fehlen von durch die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ zugesicherten Eigenschaften beruht.
    (3) „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ haftet nicht für Schäden, die durch Fehlbenutzung der Rechenanlage oder mangelnde regelmäßige Absicherung der Daten in Form von Sicherungskopien entstanden sind.
    (4) „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ haftet auch nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg und Schäden aus Ansprüchen Dritter, die sich nicht aus den Vertragsbeziehungen ergeben.

  9. Zahlung bei Kauf und Wartung
    (1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ bei Versandaufträgen und Online-Geschäften per Vorkasse, bei Dienstleistungen und Direktverkauf sofort und ohne Abzug fällig.
    (2) „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ behält ist berechtigt, Leistungen je nach Fertigungsstand in Teilbeträgen zu berechnen.
    (3) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
    (4) Bei Zahlungsverzug werden Mahnkosten in Höhe von min. EUR 5,00 für Bearbeitung, Material und Zustellung in Rechnung gestellt.
    (5) Bei Zahlungsverzug ist „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 8% p.a. zu berechnen.
    (6) Die Aufrechnung ist außer bei von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
    (7) Bei der Sperrung von Diensten oder Accounts aufgrund nicht durch PCFAMILY zu vertretenden Ursachen, z.B. Zahlungsverzug, ist PCFAMILY berechtigt, eine Gebühr in Höhe von bis zu € 25,00 für die manuelle Accountsperre oder das manuelle Abschalten von Diensten erheben.


  10. Eigentumsvorbehalt
    (1) Sämtliche von der „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus Geschäftsverbindung ihr Eigentum. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

  11. Rücktritt
    (1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, oder sind bzw. werden diese bei oder nach Auftragserteilung bekannt, ist „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ggf. Schadenersatzansprüche zu erheben.
    (2) Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

  12. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
    Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
    (1) Der Kunde ist an seine Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Sendung widerruft. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

    PCFAMILY
    z. Hd. Herrn Tom Brede
    Nellenkath 52
    D-47608 Geldern

    (2) Nach Eingang des Widerrufs ist die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Der Kunde ist seinerseits verpflichtet, die Lieferung auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Bestellungen von einem Warenwert bis zu 40 Euro.
    (3) Audio- oder Videoaufzeichnung oder Software kann nur in versiegeltem Zustand zurückgesendet werden. Hat der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten.

  13. Abtretbarkeit von Ansprüchen
    (1) Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

  14. Datenschutz
    (1) Der Kunde ermächtigt die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
    (2) Die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
    (3) Die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede“ gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
    (4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
    (5) Der Kunde berechtigt Im Falle einer Geschäftsübergabe die „PCFAMILY, Inh. Tom Brede" zur Weitergabe der personenbezogenen Kundendaten an das Nachfolgeunternehmen.

  15. Schlussbestimmungen
    (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien mit Ausnahme der besonderen Lizenzbestimmungen. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
    (2) Erfüllungsort ist Geldern. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist, soweit rechtlich wirksam vereinbart werden kann, Geldern.
    (3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des EU-Kaufrechts.
    (4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
 
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